Abmahnungen sind nicht nur unter Bloggern gefürchtet, sondern auch unter E-Commerce-Händlern - und dort nicht zuletzt von all denen, die gewerblich auf eBay handeln. Es ist durchaus nicht einfach, den Überblick über die rechtlichen Anforderungen zu behalten, die an den Online-Handel gestellt werden.
Das hat nun sogar die Staatsanwaltschaft Magdeburg schmerzlich erfahren. Über eBay will man mit Verkäufen über den Account “justiz-magdeburg” “mehr Geld für die Landeskasse einnehmen” - und ist ausgerechnet in eine Abmahnfalle getappt, in die auch (”private”) gewerbliche Händler immer wieder fallen. Spiegel Online berichtet:
-
“Bei der Ausführung begeht die Staatsanwaltschaft Magdeburg dann allerdings denselben Fehler wie Hunderte Online-Händler zuvor: Sie verlässt sich bei der für nicht-private Händler gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung auf einen Mustertext des Bundesjustizministeriums. Die Vorlage steht zwar im Anhang zu einem Gesetz, Gerichte halten sie aber für rechtswidrig und entscheiden schon seit Jahren gegen Händler, die diesen Text benutzt haben” (zum vollständigen Bericht klick hier).
Das Problem mit dem Musteretxt ist im Bundesministerium längst bekannt, doch erst jetzt scheint man im Ministerium allmählich gewillt, den Text zu überarbeiten.
Eher ein Treppenwitz ist es da, dass wenn man auf Google nach “abmahnung ebay” sucht, ausgerechnet die folgende Adwords-Anzeige angezeigt wird - geschaltet von eBay:
Leserkommentare zum Beitrag
Einen eigenen Kommentar schreiben