Saisonrückblick zum Social Media Recht auf der re-publica 2012

Kurzer Hinweis in eigener Sache: Kommende Woche findet vom 2. bis 4. Mai die re-publica in Berlin statt, und ich freue mich, zum fünften Mal bei der Veranstaltung an Bord zu sein. Die Leute hinter der re-publica um Johnny Häusler und Markus Beckedahl beschreiben die Konferenz – meiner Meinung nach ganz treffend – wie folgt:

“Was 2007 als „Klassentreffen“ von Bloggern, Internetaktivisten und Netzintellektuellen unter dem Motto „Leben im Netz“ mit 700 Teilnehmern begann, ist mittlerweile zu einer der größten Konferenzen Deutschlands über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft herangewachsen.”

Seit 2008 habe ich jedes Jahr auf der re-publica einen Workshop zu den Themen “Bloggen und Recht” und später zu “Social Media Recht” angeboten – 2008 noch als One-Man-Show, seit 2009 gemeinsam mit dem geschätzten Anwaltskollegen Thorsten Feldmann. Und auch in diesem Jahr werden wir uns mit einem Saisonrückblick den wichtigen rechtlichen Entwicklungen widmen, die es in den vergangenen zwölf Monaten in diesem Bereich gegeben hat. Zeit und Ort des Workshops: Donnerstag, 3. Mai, 15.00 Uhr auf Stage 8.

Kostenloser Online-Kommentar zur EU Datenschutz-Grundverordnung

Das europäische Datenschutzrecht steht vor einem nicht nur evolutionärem, sondern fast revolutionärem Wandel: Im Kern geht es darum, dass die nationalen Datenschutzgesetze der EU-Mitgliedsstaaten durch die so genannte “EU Datenschutz-Grundverordnung” abgelöst werden sollen. Britta Hinzpeter von DLA Piper beschreibt dies in prägnanter Weise:

    “Dies hätte für den Datenschutz in Europa weitreichende Konsequenzen. Eine Verordnung ist im Unterschied zu einer Richtlinie, die erst durch die Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden muss, in allen Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbares Recht, führt also zu einer europäischen Vollharmonisierung. Das Bundesdatenschutzgesetz hätte ausgedient” (Quelle).

So wünschenswert, ja schlicht zwingend erforderlich die Modernisierung des Datenschutzrechts ist, so groß ist jedoch die Kritik am Anfang dieses Jahres veröffentlichten Entwurf der Grundverordnung. In Fachliteratur, Presse und Blogs erhebt sich eine Vielzahl von Stimmen, die Bedenken gegen ihn anmelden – Berufskollege Stadler verlinkt auf Internet-Law eine Vielzahl solcher Stellungnahmen.

Schätzungsweise 2014 oder 2015 könnte es ernst werden und die Grundverordnung in Kraft treten. Als Vorbereitung hierzu soll deren Entwurf derzeit in den EU-Mitgliedsstaaten diskutiert werden. Und aufgrund der durchaus gegebenen Schwächen des Entwurfs tut es schlicht Not, dass diese Diskussion engagiert geführt wird. Sollte die Grundverordnung in Kraft treten, so wird dies ein Meilenstein im internationalen Datenschutzrecht sein. Zur Erinnerung: Das heutige europäische Datenschutzrecht geht in wesentlichen Teilen auf die mittlerweile schon 17 Jahre alte EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG zurück. Ist die Grundverordnung einmal in Kraft, so wird sie das Datenschutzrecht über Jahrzehnte hinaus prägen. Dieser Wurf sollte nicht nur gelingen, er muss es.

Ein bemerkenswertes Projekt in diesem Zusammenhang haben Florian Albrecht und Axel Knabe gestartet, beides Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professor Dirk Heckmann an der Universität Passau. Unter www.datenschutz-grundverordnung.eu erstellen die beiden unter Mithilfe weiterer Autoren einen kostenlosen Online-Kommentar zum Entwurf für die Datenschutz-Grundverordnung.

Florian Albrecht hat das Projekt mir gegenüber wie folgt näher erläutert:

    “Die Idee zu diesem Kommentar ergab sich aus dem Umstand, dass der Entwurf der geplanten Datenschutz-Grundverordnung derzeit heftig in sämtlichen datenschutzrechtlichen Fachmedien diskutiert und kritisiert wird.

    Diesbezüglich steht fest, dass das europäische Datenschutzrecht, das derzeit noch mittels der Datenschutzrichtlinie geregelt ist, zumindest langfristig reformiert wird. Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil der im derzeitigen Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung vorgesehenen Regelungen – ggf. auch in geänderter oder abgeschwächter Form – realisiert wird. Unserer Auffassung nach muss der laufende Reformprozess möglich frühzeitig aus wissenschaftlicher Sicht begleitet werden, damit praxisgerechte Regeln geschaffen werden, die den Interessen sämtlicher Adressaten des Datenschutzrechts gerecht werden.

    Der von uns über www.datenschutz-grundverordnung.eu veröffentlichte Online-Kommentar soll über bisherige Beiträge in Blogs und Zeitschriften hinausgehend eine vertiefte Erschließung der Materie ermöglichen.”

Hier gilt: Klare Leseempfehlung.

Erste (bekannte) Abmahnung wegen fremdem Foto auf Facebook-Pinnwand

Es hat länger gedauert, als ich erwartet habe, aber nun liegt sie vor: Offenbar ist die erste Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Facebook-Pinnwand bekannt geworden.

Der Hintergrund

Wer ohne zu fragen fremde Fotografien in seinen Social Media Streams wie beispielweise auf seiner Facebook-Pinnwand oder auf Pinterest einbindet, der kann leicht eine Urheberrechtsverletzung begehen. Selbst “normale” (also nicht besonders künstlerische) Fotografien und sogar Schnappschüsse sind nach § 72 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz als Lichtbilder urheberrechtlich geschützt. Konsequenz: Wer eine fremde Fotografie auf seine Webseite oder in seinen Social Media Stream einbinden möchte, der benötigt dafür in aller Regel eine Erlaubnis vom Fotografen (mehr dazu beispielsweise hier). Und Hand aufs Herz: In den wohl allermeisten Fällen fragen Nutzern bei ihren Social Media Postings wohl nicht nach dieser Erlaubnis. Facebook & Co. machen das Einbinden fremder Inhalte ja auch gezielt besonders einfach – was insbesondere rechtlich unerfahrene Nutzer schon fast “zur Rechtsverletzung verführt”.

Der konkrete Fall

Anwaltskollege Arno Lampmann von der Kanzlei LHR berichtet nun von einer Abmahnung wegen eines fremden Fotos, das ohne Erlaubnis des Fotografen auf einer Facebook-Pinnwand eingebunden wurde. Dabei wartet dieser Fall mit einer Besonderheit auf: Das Foto wurde noch nicht einmal vom “Inhaber” der Pinnwand selbst eingebunden, sondern von einem Dritten dort platziert.

Unter praktischen Gesichtspunkten weist Lampmann durchaus zu Recht darauf hin, dass der Inhaber der Pinnwand “gar nicht überprüfen [kann], ob derjenige auch Rechteinhaber ist, der es auf der Pinnwand postet.” Das ist ein Problem, das beispielsweise auch Blogger im Zusammenhang mit der Kommentarfunktion ihrer Blogs kennen: Ob das, was ein Leser unter einem Blogbeitrag kommentiert, tatsächlich den Tatsachen entspricht und auch in jedweder anderer Hinsicht rechtmäßig ist, lässt sich nicht immer (einfach) feststellen. Beispielsweise Stefan Niggemeier dürfte hiervon ein Lied singen können.

Die Rechtslage

Unter praktischen Gesichtspunkten ist eine Rechtsverletzung unter solchen Umständen also nicht unbedingt erkennbar. Schützt das vor rechtlichen Problemen, ist die Abmahnung deswegen unberechtigt? Nicht unbedingt.

Grundsätzlich – und etwas vereinfacht gesprochen – gilt: Das Telemediengesetz (kurz “TMG”) regelt in seinem § 10, dass ein “Diensteanbieter” nicht für fremde Inhalte haftet, wenn er keine Kenntnis von dem rechtswidrigen Inhalt hat(te), und er ihn unverzüglich entfernt, sobald er Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalt erhält. Wer ein Social Media Profil oder Stream unterhält, auf dem andere Nutzer Inhalte einbinden können, dürfte regelmäßig als solch ein “Diensteanbieter” gelten. Ergo: Grundsätzlich gibt es hier solch eine “Haftungpriviligierung”. Wer vom fremden Posting auf seiner Pinnwand noch nichts weiß, fährt also (noch) vergleichsweise sicher.

Nur: Ganz so einfach ist es dann in der Realität aber doch nicht immer. Zum einen, weil es durchaus noch einige rechtliche Feinheiten in diesem Zusammenhang gibt – der Einfachheit halber verweise ich hierfür einmal auf einen bereits etwas älteren, aber durchaus noch aufschlussreichen Beitrag des ebenfalls bloggenden Kollegen Carsten Ulbricht. Und zum anderen, weil ein Nutzer wohl häufig durchaus “Kenntnis nimmt” von fremden Postings auf seiner Pinnwand. Und kommentiert ein Nutzer ein fremdes Posting auf seiner Pinnwand auch noch selbst, dann zeigt er sogar nach außen, dass er “Kenntnis genommen hat”.

Im vom Kollegen Lampmann berichteten Fall dürfte also durchaus noch so einiges zu klären sein.

Networkedblogs – das eigene Blog auf Facebook einbinden

Wer bloggt, der möchte auch gelesen werden. Gelesen wird aber nur, wer die (potentiellen) Leser auch erreicht. Das ist nicht immer ein leichtes Unterfangen, insbesondere für diejenigen nicht, die neu mit dem Bloggen beginnen.

Es gibt etliche Möglichkeiten, die Reichweite des eigenen Blogs zu erhöhen. Das Einbinden eines RSS-Feeds ist eine der einfachsten Übungen, das Angebot, die Blogposts auch per Newsletter zu versenden, ist eine weitere. Sicherlich keine Überraschung: Social Media Kanäle wie Xing, Twitter oder Facebook können ebenfalls extrem hilfreich sein, um das eigene Blog bekannt zu machen und Leser zu gewinnen.

Wer zu diesen Zwecken gerne Facebook einsetzen möchte, der sei auf den Dienst von Networkedblogs hingewiesen, den ich selbst nutze, und den zu meiner Überraschung bisher aber wohl nur wenige andere “Blawger” einsetzen.

Networkedblogs sorgt zum einen dafür, dass Vorschauen zu den Artikel eines Blogs im eigenen Facebook-Stream auftauchen, sobald die Artikel veröffentlicht werden. Darüber hinaus sorgt Networkedblogs aber auch dafür, dass andere Facebook-Nutzer die Artikel-Vorschauen über Facebook auch dann abonnieren können, wenn sie mit dem Autor selbst auf Facebook gar nicht “befreundet” sind. Eine schöne Sache, und technisch sehr einfach umzusetzen. Falls Sie den Dienst (als Blogger) ebenfalls einsetzen möchten – hier entlang bitte. Und wenn Sie (als Leser) kriegs-recht.de auch über Facebook verfolgen möchten, dann können Sie dies hier tun.

Stimmen der Anderen

Es gibt eine kleine Neuerung auf diesem Blog, auf die ich gerne ausdrücklich hinweisen möchte: In der Sidebar – also in der Spalte am rechten Rand – finden Sie ab sofort eine Rubrik “Stimmen der Anderen”. In dieser Rubrik verlinke ich die jeweils zwei aktuellsten Beiträge einer Reihe von Blogs, die ich für sehr lesenswert halte. Also, wenn Sie kriegs-recht.de in Zukunft wieder einmal besuchen, dann lassen Sie Ihren Blick gerne auch einmal zur rechten Spalte wandern.

Abgeschaut habe ich mir dies von Christoph Keese. Keese – der Konzerngeschäftsführers „Public Affairs“ der Axel Springer AG ist – bloggt selbst unter www.presseschauder.de. Als “Verlagsmensch” bezieht er dort klare Stellungen vor allem in den aktuellen urheberrechtlichen Diskussionen. Streitbar, lesenswert.

Aber noch einmal kurz zurück zu den “Stimmen der Anderen”: Technisch umgesetzt habe ich diese Rubrik mit dem kostenlosen Plugin Blogroll Widget with RSS Feeds für WordPress. Da reine Leseempfehlungen nur noch selten über Blogpostings, sondern inzwischen meist über Twitter oder Facebook ausgesprochen werden hoffe ich, mit dieser Rubrik an einer (für kriegs-recht.de) zentralen Stelle Lesempfehlungen in sinnvoller Weise bündeln zu können. Vielleicht eine Anregung für den ein oder anderen bloggenden Kollegen, ebenfalls eine solche Rubrik einzurichten.

DialogCamp – das BarCamp zu IT-, Online- und Datenschutzrecht am 13. Juni in München

“BarCamp goes Recht”: Am 13. Juni findet mit dem DialogCamp in München ein BarCamp zu IT-, online- und datenschutzrechtlichen Themen statt.

Das Konzept

Das Konzept des DialogCamps basiert auf der Idee der „BarCamps“. BarCamps zeichnen sich dadurch aus, dass das Konferenzprogramm nicht im Vorhinein festgelegt, sondern am Tag der Veranstaltung in einem morgendlichen Plenum der Teilnehmer zusammengestellt wird. Jeder von ihnen hat die Möglichkeit, dort einen eigenen Workshop oder Vortrag kurz vorzustellen. Trifft sein Angebot im Plenum auf ausreichendes Interesse der anderen Besucher, erhält der Teilnehmer einen Raum und eine Uhrzeit für seinen Beitrag zugeteilt. Franz Patzig, der wohl als Erster BarCamps in Deutschland organisiert hat, erklärt das Konzept ausführlich in seinem Artikel “Was ist eigentlich BarCamp?

Die Veranstalter

Hinter dem DialogCamp stehen drei Veranstalter: Die juristischen Fachzeitschriften MMR (Multimedia und Recht) und ZD (Zeitschrift für Datenschutz) aus dem Hause C.H. Beck, beide unter Leitung von Chefredakteurin Anke Zimmer-Helfrich, sowie die FOM Hochschule für Oekonomie & Management. Nachdem das IT-LawCamp der Kanzlei Bird & Bird über lange Zeit die einzige juristische Veranstaltung in Deutschland mit BarCamp-Charakter gewesen ist freue ich mich sehr, dass nun ein “Schwergewicht” wie der Beck-Verlag – der größte juristische Fachverlag in Deutschland – die Idee ebenfalls aufgreift.

Die Schwerpunkte

Während die genaue Zusammenstellung des Programms sich barcamptypisch erst am Morgen der Veranstaltung entschieden wird, ist das DialogCamp mit Blick auf Informationstechnologie und Internet auf fünf große Themenbereichen ausgerichtet: „Daten“, „Handel“, „Software“, „Content“ und „Kontrolle“. Zusätzlich zu diesen fünf thematisch fokussierten Tracks wird es noch einen sechsten “Open Track” geben, der Raum für alles bietet, was thematisch keinen Platz unter den ersten fünf findet.

Der Dialog

Ein positiver Effekt des BarCamp-Formats ist, dass auf diesen Veranstaltungen regelmäßig eine wesentlich angeregtere und dynamischere Kommunikation stattfindet als bei herkömmlichen Konferenzen – sowohl während der einzelnen Workshops und Vorträge, als auch daneben. Genau der richtige Effekt für ein „DialogCamp“, das insbesondere den Austausch zwischen den Teilnehmern anregen soll. Und auch die Veranstalter selbst suchen gezielt den Dialog: Hinzu kommt als besonderes „Schmankerl“, dass Herausgeber und Wissenschaftsbeiräte von MMR und ZD sowie Professoren der FOM in den Pausen als Gesprächspartner für die Teilnehmer zur Verfügung stehen werden.

Der Veranstaltungsort

Das DialogCamp findet am 13. Juni im Hochschulstudienzentrum der FOM in München statt – zentral gelegen, gerade einmal fünf Gehminuten vom Hauptbahnhof entfernt (Anfahrtsbeschreibung). Das Hochschulzentrum ist mit modernster Technik ausgestattet: Beamer und Visualizer in jedem Sessionraum und Steckdosen an jedem Sitzplatz sind ebenso Standard wie ein stabiles WLAN. Teilnehmer, die von außerhalb anreisen, finden in Laufnähe eine Vielzahl von Hotels.

Die Leuchtturmreferenten

Insgesamt stehen 30 Slots à 45 Minuten für Vorträge und Workshops zur Verfügung. Für sechs von diesen Slots werden im Vorhinein “Leuchtturmreferenten” präsentiert werden, sodass 24 Slots für die barcamptypische Belegung durch Teilnehmerbeiträge zur Verfügung stehen. Drei der Leuchtturmreferenten darf ich an dieser Stelle bereits vorstellen:

    Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp
    Prof. Roggenkamp lehrt an der Polizeiakademie Niedersachsen. Im Fokus seines Interesses stehen nicht nur IT- und Onlinerecht, sondern insbesondere auch Implikationen dieser Rechtsgebiete für das Verhältnis zwischen Staat und Bürger.

    Dr. Johannes Zöttl
    Dr. Zöttl ist auf das Kartellrecht spezialisierter Partner der internationalen Sozietät Jones Day. Mit seinem Kartellblog. ist er einer der nur sehr wenigen “Großkanzleijuristen” in Deutschland, die Social Media aktiv einsetzen.

    Dirk von Gehlen
    Dirk von Gehlen ist Journalist und Leiter “Social Media/Innovation” bei der Süddeutsche Zeitung. Mit “Mashup” hat er 2011 ein vielbeachtetes Buch herausgegeben, in dem er sich kompetent und pointiert mit den aktuellen Wirrungen des Urheberrechts auseinandersetzt.

Die Sponsoren

Worüber ich mich ebenfalls freue: Beim DialogCamp sind “barcamptypische” Verpflegungssponsoren mit an Bord. Zum einen versüßt Chocri die Veranstaltung. Der Clou: Chocri bietet individuelle Schokolade nach Wunsch. Aus 4 Schokoladensorten und über 80 Zutaten sind über 27 Milliarden Kombinationen möglich und bestellbar. Auf dem Dialog-Camp werden mehrere Schokoladenkompositionen zur Verköstigung kommen.

Und ein BarCamp ohne Kaffee? Ebenso undenkbar wie eine „normale“ Konferenz ohne Koffein. Kaffee-Spezialist Sonntagmorgen.com bietet fair gehandelten Gourmet-Kaffee, der sich – die Bohnen schonend geröstet und nach Kundenwünschen kombinierbar – wohltuend von den Einheitskaffees aus dem Supermarkt abhebt. Sonntagmorgen.com sorgt dafür, dass beim Dialog-Camp verschiedene Kaffeesorten kostenlos ausgeschenkt werden.

Webseite und Anmeldung

Unter www.dialog-camp.de ist die Webseite zur Veranstaltung erreichbar, auf der auch die Informationen zur Anmeldung abgerufen werden können. Im Vorlauf zum DialogCamp wird die Seite mehrfach aktualisiert werden.

Disclosure

Aus Transparenzgründen und der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass ich MMR und ZD bei der Planung, Organisation und Durchführung des DialogCamps berate und unterstütze.