Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w0085713/wp-content/plugins/wpseo/wpseo.php on line 12
Starting Up » Kategorie » kriegs-recht.de

Archive for the ‘Starting Up’ category

„Entschuldigung, hätten Sie vielleicht Interesse daran, unseren Nutzer abzumahnen?“

Ein heißes Thema in der Welt der Social Media ist momentan das Kuratierungstool Pinterest. Was ist Pinterest? Die Macher von Pinterest beschreiben ihre Plattform als „Online Pinboard“, also als „Online-Pinnwand“. Im Grunde genommen funktioniert das Ganze so, dass man – nachdem man sich bei dem Dienst angemeldet hat – Bilder aus dem Internet auf einer eigenen Profilseite einbinden, sortieren und präsentieren kann. Hinter Pinterest steht ein US-amerikanisches Start Up, mit Pinspire gibt es auch bereits einen deutschen „Klon“ des Dienstes. Wenn Sie Pinterest und Pinspire noch nicht kennen, dann schauen Sie sie sich doch vielleicht kurz einmal an, bevor Sie hier weiterlesen.

So schön die Seiten von Pinterest und Pinspire auch aussehen, so problematisch erscheinen diese Dienste jedoch aus urheberrechtlicher Sicht. Der Grund: Für das Einbinden fremder Bilder auf einer eigenen Webseite – und sei es auch nur eine Profilseite auf einer Social Media Plattform – benötigt man in aller Regel die Erlaubnis des Urhebers des Bildes. Hat man diese Erlaubnis nicht, begeht man eine Urheberrechtsverletzung. Wer mehr hierzu lesen möchte: Die Anwaltskollegen Thomas Schwenke und Carsten Ulbricht erläutern dies in Artikeln auf ihren Blogs ausführlich und schön nachvollziehbar anhand von Pinterest, ich selbst habe schon vor einiger Zeit auf onlinejournalismus.de auf die rechtlichen Probleme von Kuratierungstools wie beispielsweise Storify hingewiesen.1

Mit anderen Worten: Auf Plattformen wie Pinterest oder Pinspire scheinen Urheberrechtsverletzungen vorprogrammiert zu sein. Es wäre schlicht realitätsfern anzunehmen, dass jeder Nutzer zunächst bei den Urhebern der von ihm eingebetteten Bilder um Erlaubnis hierfür nachfragen würde. Und solch systemimmanente Fälle von Urheberrechtsverletzungen sind bei Social Media Plattformen keine Seltenheit – siehe auch „Mosaic Maker: Einladung zur Abmahnung„.

Was tun, wenn man in der Haut des Plattformbetreibers steckt? Die Macher von Pinspire haben offenbar einen, sagen wir einmal, kreativen Weg gewählt. Einem Artikel des Branchendienstes „Deutsche Startups“ zufolge scheint das Team von Pinspire Urheber von bei ihnen eingebundenen Bildern anzumailen und sie zu fragen, ob das Einbinden denn in Ordnung gehen würde:

    „Hallo, ich heiße Thyra und ich mache gerade ein Praktikum bei einem neuen Start-up in Berlin, pinspire.de. Ein Mitglied unserer Community hat ein Foto von Ihrer Seite genutzt. Wir wollen nur sicher gehen, ob das in Ordnung für Sie ist. Sollte dies nicht der Fall sein, dann benachrichtigen Sie uns bitte umgehend. Wir sind ein junges Start-up aus Berlin. Wir wollen niemanden verletzen“ (Quelle).

Der Jurist sieht so etwas mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Nimmt man einmal an, dass es nicht das eigentliche Ziel der oben zitierten Mail ist, elegant auf den eigenen Dienst hinzuweisen und so neue Mitglieder zu gewinnen, sondern rechtliche Probleme zu vermeiden, dann liefert ein Plattformbetreiber seine eigenen Nutzer hier möglicherweise ans Messer. Denn: Durch solch eine E-Mail wird ein Urheberrechtsinhaber natürlich mit der Nase darauf gestoßen, dass ein anderer seine Inhalte nutzt, (vermutlich) ohne dies bislang zu dürfen. Und auch wenn der Plattformbetreiber das Bild auf eine dann folgende Beschwerde eines verärgerten Urhebers sofort wieder entfernt – das Kind wäre in den Brunnen gefallen. Der Plattformbetreiber könnte sich wohl noch der Haftung entziehen, der Nutzer jedoch nicht mehr. „Entschuldigung, hätten Sie vielleicht Interesse daran, unseren Nutzer abzumahnen?” So könnte man die nette Benachrichtigungsmail dann auch lesen.

  1. Interessant ist in diesem Zusammenhang übrigens die Frage, ob es rechtlich einen Unterschied macht, wenn das eingebundene Bild nicht wirklich in eine neuen Datei kopiert, sondern nur „embedded“ wird. Beim Embedden werden eingebundene Inhalte so verlinkt, dass die Datei nicht kopiert wird, sondern sie beim Aufruf der eigenen Webseite oder Profils von der ursprünglichen Quelle geladen und innerhalb des eigenen Angebotes dargestellt wird. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat jedoch jüngst auch das „Embedden“ als problematisch eingestuft. []

Internetrecht für Gründerinnen und Gründer

Wer eine Firma oder ein Unternehmen gründet, der (oder die) muss eine Menge Fragen klären – nicht zuletzt eine Menge an Rechtsfragen. Bei fast allen Gründungen spielen Fragen des Internetrechts eine Rolle, schon allein deshalb, weil nahezu jede neugegründete Firma eine Webseite betreibt oder Marketing per E-Mail unternehmen will. Auf Einladung des Zentrums für Unternehmensgründung an der Universität Bielefeld – kurz „ZUg“ – habe ich dort vor kurzem zum wiederholten Mal einen Workshop „Internetrecht für Gründerinnen und Gründer“ veranstaltet. Das ZUg unterstützt zur Verwertung von Ergebnissen und Entwicklungen wissenschaftlicher Arbeiten die Unternehmensgründung von gründungsinteressierten Studierenden, AbsolventInnen und MitarbeiterInnen.

Da die im Workshop besprochenen Themen für fast jedes Start Up und jede Gründung eine Rolle spielen, stelle ich meine Präsentation gerne auch hier zu Verfügung. Insgesamt acht Themenkomplexe werden angesprochen:

  • Legal Management: So kommt man schneller, besser und günstiger zum Ziel
  • Die rechtssichere Webseite: Welche Spielregeln gelten für die Internetpräsenz
  • Markenrecht: Wie funktioniert sie, was kostet sie, was bringt sie
  • E-Mail Marketing: Was sind die (rechtlichen) Do’s und Don’ts
  • Social Media Marketing: Regeln auf Facebook, Twitter & Co.
  • Haftung für nutzergenerierte Inhalte: So vermeidet man die „Störerhaftung“
  • Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Stolpersteine in der Frühgründungsphase
  • Abmahnungen: Was ist das, und wie sollte man mit ihnen umgehen

Aber genug der Vorrede, und auf zur Präsentation – voilà:

Hier finden Sie weitere Präsentationen von mir auf Slideshare.

Wie immer gilt: Die Folien allein können naturgemäß nicht alle Informationen vermitteln, die Gegenstand des Workshops gewesen sind, besitzen aber auch allein für sich bereits einen Informationswert. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an die Universität Bielefeld für die Einladung – und an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops für einen auch für mich interessanten Nachmittag.

Präsentation „Recht für Gründer“

3. Dezember 2009Starting Upby Henning Krieg
2

Auf Einladung von Professor Tobias Kollmann, der den Lehrstuhl für E-Business und E-Entrepreneurship an der Uni Duisburg-Essen innehat, habe ich Anfang Dezember mit seinen Studierenden einen Parforceritt durch das Thema „Recht für Gründerinnen und Gründer“ in eineinhalb Stunden gewagt. Innerhalb dieses Zeitrahmens ist es natürlich nicht möglich, sämtliche relevanten Themen durch- oder auch nur anzusprechen. Deshalb habe ich mich darauf konzentriert, in fünf Teilbereichen auf besondere Herausforderungen hinzuweisen (und Lösungswege aufzuzeigen). Bei diesen Teilbereichen geht es um

  • die Vorgründungsphase, während der ein Team von Gründern bereits losgelegt, jedoch noch keine GmbH, AG oder Ltd. gegründet hat,
  • den Evergreen „User Generated Content“ und die mögliche Haftung für solche nutzergenerierten Inhalte,
  • die allgemeine Compliance von Internetprojekten,
  • allgemeine Geschäftsbedingungen, und schließlich
  • das „Legal Management“, also die Frage, wie Gründer Rechtsangelegenheiten möglichst effizient und erfolgreich organisieren und handhaben können.

Gerne stelle ich die Folien zum Vortrag hier auch öffentlich zur Ansicht bereit – voilà:

View more documents from Henning_Krieg.

Wie immer gilt: Die Folien allein können naturgemäß nicht alle Informationen vermitteln, die Gegenstand des (gesprochenen) Vortrags gewesen sind, besitzen aber auch allein für sich schon einen bestimmten Informationswert. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an Professor Kollmann für die Einladung – und an seine Studierenden für einen interessanten Nachmittag.

Leseempfehlung: „Marken für Startups“

7. November 2007Starting Upby Henning Krieg
6

Bei der Beratung von Startups steht das Thema Markenrecht immer wieder mit auf dem Programm: warum sollte man schon als Startup auch ans Markenrecht denken, was sind Marken eigentlich, wie funktioniert die Anmeldung einer Marke, was ist dabei zu beachten und wie teuer ist das Ganze – das sind nur einige der Fragen, die regelmässig zu klären sind und auch geklärt werden sollten. Wer sich nur darauf konzentriert, eine „Brand“ zu kreieren, sich aber nicht auch um die rechtlichen Aspekte seiner Marke kümmert, der läuft beispielsweise Gefahr, seine „Brand“ später wieder zu verlieren – eine ärgerliche, häufig unnötige und in den meisten Fällen kostenspielige Sache.

Schon seit einiger Zeit hatte ich mir daher vorgenommen, einmal einen Artikel zum Thema Marken und Markenrecht für Startups auf diesem Blog zu schreiben. Nun ist mir allerdings Berufskollege Thomas Schwenke zuvorgekommen und hat auf seinem Blog einen lesenswerten Beitrag veröffentlicht – auf den ich daher ausdrücklich hinweisen moechte. Wer sich einen ersten Ueberblick zum Thema Marken und Markenrecht verschaffen möchte – hier entlang bitte.