kriegs-recht.de

Dass sie mit ihren Twitter-Profilseiten in Deutschland einer Impressumspflicht unterliegen können, hat nicht wenige Twitterati überrascht - wie sich an den Reaktionen unter anderem auf meine vierteilige Artikelserie zum Thema sehen lässt. Kurz nach Veröffentlichung dieser Artikelserie habe ich das Thema auch noch einmal für die von juris herausgegebenen Fachpublikation AnwaltZertifikatOnline IT-Recht aufgegriffen. Bei juris hat man mir freundlicherweise erlaubt, diesen Beitrag auch hier auf dem Blog zum Download zur Verfügung zu stellen - was ich hiermit gerne tue: Mit einem Klick hier lässt sich der Beitrag als PDF (500 KB) herunterladen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich das AnwaltZertifikatOnline zum IT-Recht auch gerne ganz allgemein empfehlen. Unter den Autoren findet sich nicht nur eine Vielzahl renommierter Juristen, sondern mit Thorsten Feldmann, Jan Spoenle und Thomas Stadler auch weitere Blawger. Wer sich ein Bild von der Publikation machen möchte, kann unter diesem Link regelmäßig Leseproben abrufen. Aktuell verfügbar ist beispielsweise ein weiterer Artikel zu Twitter: “Kann Twitter die Bundestagswahl gefährden?” von Dr. Jan Dirk Roggenkamp und Miriam Ballhausen.

Am 3. September haben wir mit unserer Kanzlei Bird & Bird LLP¹ in Frankfurt eine (gut besuchte) Veranstaltung zum Thema “Twitter - Chance oder Risiko für die Unternehmenskommunikation?” angeboten. Viele Unternehmen liebäugeln derzeit damit, Twitter für die externe Kommunikation einzusetzen, zögern dann aber nicht zuletzt deshalb davor zurück, weil sie die rechtlichen Risiken nicht überblicken können.

An dieser Stelle möchte ich gerne die Folien des Vortrags “Die rechtlichen Rahmenbedingungen fürs Twittern” als PDF zur Verfügung stellen (Download hier). Wie immer bieten die Vortragsfolien allein sicherlich nicht so viel Aufschluss wie der eigentliche Vortrag - eine erste und gute Orientierung sollte allerdings auch anhand der Folien möglich sein.

1. Anmerkung: Zum 1. Februar 2010 bin ich in das Kölner Büro der internationalen Kanzlei Osborne Clarke gewechselt und nicht mehr für Bird & Bird tätig. [↩]

In den ersten drei Teilen dieser kleinen Beitragsserie ging es darum,

• dass Gerichte auf die Idee kommen könnten, dass (zumindest bestimmte) Nutzer von Twitter ein Impressum für Ihre Profile benötigen (siehe Teil 1)¹,
• dass insbesondere all diejenigen, die geschäftlich twittern, sich ein Impressum zulegen sollten (siehe Teil 2)², und schließlich
• wie sich die Impressumspflicht auf Twitter am ehesten erfüllen lässt (siehe Teil 3).

In etlichen Twitter-Profilen fehlt allerdings immer noch die Anbieterkennung - insbesondere in “privaten” Twitter-Profilen findet sich meist kein (Link auf) ein Impressum. Droht jetzt die große Abmahn- oder Bußgeldwelle über Twitter zu schwappen?

Nein. Wer Twitter geschäftlich nutzt, sollte sich zwar definitiv ein Impressum zulegen. Privaten Twitter-Nutzern drohen aber keine kostspieligen Abmahnungen, und in der Praxis auch keine Bußgelder. Warum nicht, und warum die Impressumspflicht (insbesondere von Bloggern) häufig überschätzt wird - dazu mehr in diesem Beitrag.

Continue reading ‘Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 4 - Warum die Impressumspflicht häufig überschätzt wird’

1. Wobei man, wie im zweiten Teil aufgezeigt, auch anderer Meinung sein kann [↩]
2. Meiner Meinung nach übrigens schon allein aus Gründen der Professionalität. [↩]

Nach den ersten beiden Teilen dieser kleinen Beitragsserie sieht es so aus, dass

• (zumindest bestimmte) Nutzer von Twitter ein Impressum für Ihre Profile benötigen¹ , und
• insbesondere all diejenigen, die geschäftlich twittern, sich ein Impressum zulegen sollten.²

Da stellen sich natürlich Fragen: Wie lässt sich denn ein Impressum auf einem Twitter-Profil ordnungsgemäß einbinden - ist das bei den begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten dort überhaupt möglich? Und wenn ja, welche Angaben gehören dann in ein Impressum, damit die gesetzlichen Informationspflichten erfüllt werden?

Continue reading ‘Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 3 - Die Umsetzung’

1. Wobei man, wie im zweiten Teil aufgezeigt, auch anderer Meinung sein kann [↩]
2. Meiner Meinung nach übrigens schon allein aus Gründen der Professionalität. [↩]

Nach dem ersten Teil (siehe hier) dieser kleinen Beitragsserie ist klar: Nicht nur der Betreiber einer Plattform wie eBay oder Twitter kann einer Impressumspflicht unterliegen. Auch die Nutzer dieser Plattformen können verpflichtet sein, für ihre eigenen Unterseiten auf den Plattformen ein (eigenes) Impressum vorzuhalten - nämlich dann, wenn ihre Unterseiten ein eigener “Telemediendienst” sind.

Heißt das nun, dass man ein Impressum für sein Twitter-Profil braucht? Oder spricht vielleicht gerade im Fall von Twitter doch etwas (vielleicht sogar generell) gegen eine Impressumspflicht?

Continue reading ‘Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 2 - Wann die Impressumspflicht bestehen kann’

Vor kurzem habe ich in einem Interview mit der Computerwoche erwähnt, dass es eine Impressumspflicht für Twitter-Profile geben kann – und damit ein klein wenig Staub aufgewirbelt. Die Reaktionen reichen von Zustimmung über Ablehnung bis hin zu, sagen wir einmal, absolutem Unverständnis.

Machen die Juristen jetzt auch noch Twitter kaputt? Keineswegs. Schwappt jetzt die Abmahnwelle auch über Twitter? Nicht unbedingt. Schauen wir uns das Ganze doch einmal genauer an und gehen dabei am besten systematisch vor (das machen wir Juristen ja gerne).

Continue reading ‘Shocking: Impressumspflicht für Twitter-Profile? Teil 1 - Grundsätzliches zur Impressumspflicht’