Warning: Creating default object from empty value in /www/htdocs/w0085713/wp-content/plugins/wpseo/wpseo.php on line 12
Blogs & Recht » Kategorie » kriegs-recht.de

Archive for the ‘Blogs & Recht’ category

Udo Vetter: “Sicheres Publizieren im Web” – Vortragsvideo

Spätestens seitdem wir Udo Vetter 2010 als Referenten für das erste deutsche IT-LawCamp gewinnen konnten, schätze ich den Kollegen nicht nur für seinen pointierten Schreibstil, sondern auch für seinen unterhaltsamen Vortragsstil. Jetzt ist Udo Vetter in Düsseldorf wieder einmal aufs Podium geklettert und hat zum Theme „Sicheres Publizieren im Netz“ gesprochen. Erfreulicherweise haben die Macher von Blinkenlichten TV den Vortrag aufs Band (bzw. die Speicherkarte) gebannt, und ebenso erfreulicherweise haben Blinkenlichten TV und Udo Vetter grünes Licht dafür gegeben, dass ich das Video hier auf dem Blog einbinde.

Was ich sehr gerne tue – also: Vorhang auf!



Und wer sich jetzt noch nicht sattgesehen hat, dem seien auch noch Udo Vetters „Spielregeln für den zweiten Lebensraum“ empfohlen. Ebenfalls in Farbe und mit Ton als Bewegtbild abrufbar – und ebenfalls sehenswert.

Sollten Juristen Social Media nutzen?

„Der Rat des Juristen kann nur sein, Facebook zu meiden. Unternehmen haben dort nichts zu suchen; denn ihre Geschäftsinteressen beißen sich regelmäßig mit den Besonderheiten des Web 2.0.“ Thomas Hoeren, in IT- und Onlinekreisen weithin bekannter (und beliebter) Jura-Professor, hat mit dieser im Deutschen Anwaltspiegel veröffentlichten Äußerung für einiges Aufsehen gesorgt. Das unter anderem auch bei den Machern des Magazins „freischuss„, das vom renommierten juristischen Fachverlag C.F. Müller herausgegeben wird.

Diese Macher des Magazins frugen vor kurzem bei mir an, ob ich Lust habe, an einer „Pro und Contra“ Gegenüberstellung zum Thema „Sollten Juristen Social Media nutzen“ mitzuschreiben. Für den Contra-Part habe man Professor Hoeren bereits gewinnen können. Ich hatte Lust, und so finden sich Professor Hoerens und mein Beitrag nun in der aktuellen Ausgabe vom freischuss – hier als PDF herunterladbar (siehe dort S. 30/31). Professor Hoerens Stellungnahme beginnt aus meiner Sicht dabei mit einer handfesten Überraschung: „Facebook ist auch etwas für Juristen“ lautet gleich sein erster Satz und damit die Quintessenz seiner Einschätzung. Eine bemerkenswert positive Einstellung für das „Contra“ im Diskurs.

Enquete-Kommission Internet: Fast alle persönlichen Webseiten der Kommissionsmitglieder sind rechtlich mangelhaft

Das IT- und das Internetrecht in Deutschland müssen dringend verbessert und „up to date“ gebracht werden. Während die hiesigen Gesetze um die Jahrtausendwende im europäischen Vergleich qualitativ noch ganz vorne lagen und in Teilen sogar als Blaupause für die Harmonisierung auf EU-Ebene dienten, treten inzwischen immer mehr Mängel zu Tage und tun sich immer neue Lücken auf. Unklare Haftungsregeln, ein für Nichtjuristen praktisch nicht mehr überschaubares E-Commerce-Recht, der fliegende Gerichtsstand, eine gefühlt allgegenwärtige Abmahngefahr und ein Datenschutzrecht, das für die digitale Welt kaum noch praktikablen Lösungen bereit hält – der Reformbedarf ist riesig. Werden diese Reformen nicht zügig angegangen, dann schadet das allen. Den Bürgern und Verbrauchern ebenso wie den Unternehmen und dem Staat.

In Berlin hat man diese Situation – zum Glück – erkannt. Um die notwendigen Reformarbeiten voranzutreiben hat der Bundestag dieses Jahr die „Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Sie besteht aus 17 Bundestagsabgeordneten und 17 Sachverständigen, und sie soll „für den Bundestag Informationen über die Auswirkung von technischen, ökonomischen, ökologischen oder gesellschaftlichen Entwicklungen sammeln und auswerten, um dem Parlament künftige Regelungs- und Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen und Empfehlungen für politische Entscheidungen zu geben“ (Quelle). Die Enquete-Kommission könnte man damit auch als Deutschlands Think Tank bezeichnen, der das Land internetrechtlich wieder in die Spur bringen soll. Entsprechend hohe Erwartungen werden mit Blick auf die Arbeitsergebnisse der Kommission gehegt – und entsprechend hohe Ansprüche an die Fachkompetenz der Kommissionsmitglieder gestellt.

Aber wie steht es um die internetrechtliche Fachkompetenz der Kommissionsmitglieder? Vereinzelt wurde diese jüngst in Zweifel gezogen.

Weiterlesen ►

Folien zum Workshop „Bloggen und Recht“ auf der re:publica

Wie im vergangenen Jahr hatte ich auch auf der diesjährigen re:publica das Vergnügen, gemeinsam mit dem Berufskollegen Thorsten Feldmann einen (gut besuchten) Workshop zum Thema „Bloggen und Recht“ anzubieten. In diesem Jahr haben wir unsere Folien für den Workshop eher minimalistisch gestaltet, um noch deutlicher zu machen, dass wir besonderen Wert auf den Dialog und die Diskussion im Workshop legen. Unsere Folien für die re:publica 2010 hat Thorsten Feldmann auf seinem „Feldblog“ hochgeladen.

Bei der letztjährigen re:publica hatten wir wesentlich ausführlichere Folien verwendet. Da diese an Aktualität eigentlich nichts eingebüßt haben, stelle ich auch sie hier gerne noch einmal zur Verfügung – voilà1:

Wie immer der Hinweis: Es gilt das gesproche Wort. Die Folien dienen zum Überblick über die von uns behandelten Themen, und zur Ergänzung des Vortrags (und nicht der Vortrag zur Ergänzung der Folien). Die rechtlichen Informationen sind stark verkürzt dargestellt. Sie können und sollen eine kompetente Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen – aber zumindest doch eine erste Orientierung ermöglichen.

  1. Der Vollständigkeit halber möchte ich darauf hinweisen, dass ich nicht mehr – wie auf den Folien angegeben – für die Kanzlei Bird & Bird LLP arbeite. []

Rechtsanwalt erstattet offenbar Anzeige gegen bloggenden Richter (Update)

Ich beschäftige mich ja sehr gerne mit dem Thema „Bloggen und Recht“ (wie man auch hier auf dem Blog sehen kann). Auf der einen Seite ist das Bloggen aus rechtlicher Sicht gar nicht mal so ungefährlich, und auf der anderen Seite lassen sich die größten Stolperfallen mühelos vermeiden, wenn man einfach ein paar Basics kennt. Dennoch wird mit aller Regelmäßigkeit immer wieder eine „Sau durch die Blogosphäre“ getrieben – und jetzt scheint es mal wieder so weit. So etwas wie den jetzigen Fall hat es allerdings noch nie gegeben.

„Im Namen des Volkers“ ist das (lesenswerte) Blog eines unter dem Synonym „Volker Ballmann“ bloggenden deutschen Richters.1 „Richter Ballmann“ hat eine flotte Schreibe, und wirft auch gerne ein kritisches Auge auf bloggende Rechtsanwälte.

Einem scheint das nun aber gar nicht gefallen zu haben: Wenn die Geschichte stimmt, dann hat ein Berufskollege Strafanzeige gegen den unbekannten Richter erstattet. Das ist wohl ein Stoff, aus dem Filme gemacht werden. Zumindest im Internet.

Update: An der Behauptung des Kollegen, Anzeige gegen Richter Ballmann erstattet zu haben, scheint nichts dran gewesen zu sein. Nachdem das Geplänkel zwischen den beiden recht schnell die Runde in der Blawgosphäre machte, äußerte er in den Kommentaren bei Richter Ballmann: „Ich bin weder humorlos noch so unfair eine Strafanzeige gegen unseren Filmvorführer zu erstatten„. Das erklärt zwar nicht, warum der Kollege zunächst mitteilte, eine Anzeige bereits erstattet zu haben – sollte aber hoffentlich bedeuten, dass die Angelegenheit nicht erst noch zu den Akten gelegt werden muss, sondern dass schon von vornherein keine Akte aufgemacht wurde.

Update 2: Und inzwischen haben beide Streithähne ihre Blogs geschlossen und gelöscht…

  1. Meinen Informationen nach handelt es sich tatsächlich um einen „echten“ Richter“. []